Einsendeaufgaben EA 1 - WS 2017/18

Hat sich schon jemand mit der EA zur ersten KE befasst?
Ist ja definitiv im Felde Patentrecht. Ich tippe auf Patentnichtigkeitsklage. Aber ein grobes Schema dazu muss man sich ja aus den KEs zusammenwursten.
Also ich tippe mal auf Zulässigkeit (wie bei jeder Klage mit den Besonderheiten des § 81 PatG) und Begründetheit wären dann die § 21/22 PatG.
Aber da 100 Punkt zu verbraten halte ich für echt knapp...

Sitzt da vllt jemand schon dran?

Ich würde auch auf eine Nichtigkeitsklage tippen. Zur Fallfrage kann man alternative natürlich noch die Anfrage einer Linzensierung "raten".
Schwerpunkt der Begründetheit ist dann wohl die erfinderische Tätigkeit.
Der Fall basiert übrigens auf folgendem BGH-Urteil:
https://openjur.de/u/843161.html

Ja, hab auch die Motorola-Apple-Entscheidung gefunden. Aber wie soll ich denn in die Begründetheit und die Prüfung der erfinderischen Tätigkeit 100 Punkte packen :D Also ich will darauf hinaus, dass für die Klage ja nicht mehr als 3/4 Seiten zu schreiben sind. Oder wie siehst du das?

Hallo zusammen,
ich sitze auch gerade an der ersten EA und weiß nicht so recht was ich schreiben soll (Zulässigkeit lasse ich aus, da ausschließlich nach der Begründetheit gefragt wird). Prüft ihr auch die Zulässigkeit? Wenn ja, schreibt ihr dann jeweiligen Prüfungspunkten, aus dem SV ist nichts anderes ersichtlich, z.B. bei der Parteifähigkeit, Einspruchsfrist, Schriftform usw.
Ich frage mich auch wie man soviel Punkte aus der Prüfung der "erfinderischen Tätigkeit" rausholen kann???

Also ich hab auch mal die Zulässigkeit auf ca. einer dreiviertel Seite geprüft (kann ja nicht schaden). Jedoch beziehe ich mich lediglich auf die Besonderen Voraussetzungen, welche auf das PatG zurück gehen (z.B. Gerichtsstand etc.). Bei den allgemeinen sage ich lediglich, dass da keinerlei gegenteilige Hinweise zu vorliegen. Und dann geht's schon in die Begründetheit und da prüfe ich primär Nichtigkeit i.S.d. § 21 Nr. 1 und Nr. 2, wobei Nr. 2 relativ schnell abgebacken ist. Und bei Nr. 1 dann halt die § 1ff. PatG und bei erfinderischen Tätigkeit hab ich da schon ca. ne Seite zu geschrieben. Komme so auf insgesamt 4 einhalb Seiten ungefähr.