Einsendeaufgaben EA1 im SS18

Studiengang
Bachelor of Laws
Ich habe mit der EA angefangen und suche nach Vergleichsmöglichkeiten. Wer schreibt auch?
 
Ich bin auch am Start und wollte diese Woche mit der EA anfangen!
 
http://www.afs-rechtsanwaelte.de/urteile/37-marke-mac-dog.php

Das Bescheuerte ist wirklich, dass nirgendwo die endgültige Entscheidung des Berufungsgerichts zu finden ist. Der Fall war aber schon die Klausur im SS17. Entweder ich bin einfach nur blind und sehe nicht, was die Lösung ist bzw. finde nicht das richtige Urteil, oder man soll hier schlicht selbst entscheiden. Es gibt ja echt unzählige Entscheidungen zu Fällen zwischen McDonald's als Kläger und anderen beklagten Firmen, aber da sind die Fälle ja auch eindeutig und dementsprechend auch entschieden. Für unseren Fall habe ich aber bisher auch nur herausgefunden, warum §14 II Nr.2 wohl nicht einschlägig ist und dass man bei §14 II Nr.3 genauer prüfen sollte.
Wer schon irgendwie dort in der Ecke prüft und hier nur mitlesen will, kann mir gerne eine PN schreiben. Ansonsten warte ich jetzt erstmal auf dich, Basströte, und wen auch immer.
 
Schau ganz am Ende des Urteils.Der Knackpunkt im realen Fall scheint ja hauptsächlich das abstellen auf den Zeitpunkt der Eintragung zu sein-> 1983. (War MC Donalds mit seiner Mac iwas Namensgebung schon bekannt genug?) Da es immer noch Hundefutter mit dem Namen "Mac's Dog" gibt, scheint das nicht der Fall gewesen zu sein. Verwechlungsgefahr liegt nicht vor wegen den unterschiedlichen Geschäftsgebieten, bleibt Rufschädigung. Da das Futter in unserem Fall erst seit 2010 unter dem Namen produziert wird (und seit 2012 eingetragen ist) dürfte das anders als im realen Fall, jedoch zu einem Zeitpunkt geschehen sein zu dem Mc Donalds allgemein bekannt sein dürft, weswegen 14 II nr 3 einschlägig sein dürfte.
 
Ja hab's genauso gelöst :) Top!
Ich hatte das natürlich auch schon gegoogelt...die Frage ist nur, ob man sowas in die Lösung schreiben sollte?! :D
Mich würde ja interessieren, ob die sich damals verglichen haben oder McDonald's sogar die Klage zurückgezogen hat?!
 
Zuletzt bearbeitet:
Hallo zusammen,

prüft ihr nur materiell oder auch prozessrechtlich?
 
Hallo.
Materiell, du sollt Ansprüche prüfen.Prozessrechtliches immer nur wenn die Frage ist ob eine evtl eingereichte Klage Aussicht auf Erfolg hat (dazu müsste sie zulässig und begründet sein).
 
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