Klausurbesprechung Klausur SoSe 22

Hat jemand Lust sich auszutauschen?

Fand’s irgendwie schwierig überhaupt erstmal eine Fallfrage aus den Angaben zu basteln…dann ging es doch am ehesten darum zu prüfen, ob das Arbeitsverhältnis zwischen a und b am 01.04.22 durch ordentliche Kündigung oder Anfechtung mit ex-nunc Wirkung beendet worden ist oder?! Das habe ich schlussendlich verneint und bin dann noch auf den Grundsatz „ohne Arbeit kein Lohn“ im Kontext der Aussage des G „dass er die A nicht mehr im Betrieb sehen will“ sowie des 615 BGB eingegangen. Bei der Anfechtung ging es dann insbesondere um die Arglist im Kontext des „Rechts auf Lüge“…
oder was meint ihr?

vom aufbau her sehe ich das genauso wie du. anspruch aus 611a abs. 2. erlöschen möglicherweise wegen ordentlicher kündigung, 142 abs. 1 oder 326 abs. 1 s. 1. hatte allerdings schwierigkeiten die schriftformklausel unterzubringen?! vielleicht hinsichtlich der anfechtungserklärung. aber die anfechtung scheitert wohl jedenfalls wegen fehlendem anfechtungsrecht. die infektionsschutzregelungen habe ich relativ oberflächlich im rahmend der widerrechtlichkeit der täuschung diskutiert.

Ich kann dir da in allen Punkten beipflichten! Bin auf die Schriftformklausel dann auch noch im Kontext der "Weisung" des G an die A, dass "diese zukünftig zuhause bleiben solle" eingegangen, da hier eine Weisung iSd 106 I 1 GewO vorliegt und eine solche ausdrücklich von der vertraglich vereinbarten Schriftformklausel ausgenommen ist.

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