Ich habe zu dem ersten Sachverhalt der EA folgende Gedanken:
Zunächst einmal teile ich die Frage in zwei....
1) Hat die Z Anspruch auf Nachholung der Arbeitszeit?
A+B sind AN bei Z, also wird ein ArbV bestehen
ArbV Unterfall des Dienstvertrages 611
Arbeitskraft Hauptpflicht aus dem ArbV für A+B, 241 I
ergo: Anspruch enstanden
Unmöglichkeit nach 275 I, da die Arbeitsverpflichtung für A+B absolute Fixschuld-Nachholung nicht möglich
Ergebnis: die Z hat keinen Anspruch auf Nachholung der Arbeitszeit
2) A+B Anspruch auf Lohn für die Stunden 7-9 und 10-12?
Anspruch entstanden, siehe oben
Anspruch untergegangen?
326I, ohne Arbeit keinen Lohn
7-9 (Stau):
die spezielleren leistungserhaltenden Sondernormen
615 kurz verneinen (kein Annahmeverzug, kein Betriebsrisiko, kein Wirtschaftsrisiko)
616 kurz verneinen (nicht "aus persönlichen Gründen")
326 II (+)
Der AG hat die Baustelle 75 km entfernt angenommen, und wusste um das Risiko der Anfahrt
= Anspruch auf Lohn
10-11: Erste Hilfe, Pflicht aus 323c STGB (Unterlassene Hilfeleistung)
615 verneinen
616 (+)
= Anspruch für A+B auf Lohn
11-12 (Gaffen)
615 (-)
616 (-)
326 II (-)
= Kein Anspruch für A+B auf Lohn
so in etwa, schön ausformuliert, ich bin da noch nicht ganz fertig mit.
Zu Aufgabe 2 habe ich mir bisher nur wenig Gedanken gemacht.
Kann mir jemand folgen???
Zunächst einmal teile ich die Frage in zwei....
1) Hat die Z Anspruch auf Nachholung der Arbeitszeit?
A+B sind AN bei Z, also wird ein ArbV bestehen
ArbV Unterfall des Dienstvertrages 611
Arbeitskraft Hauptpflicht aus dem ArbV für A+B, 241 I
ergo: Anspruch enstanden
Unmöglichkeit nach 275 I, da die Arbeitsverpflichtung für A+B absolute Fixschuld-Nachholung nicht möglich
Ergebnis: die Z hat keinen Anspruch auf Nachholung der Arbeitszeit
2) A+B Anspruch auf Lohn für die Stunden 7-9 und 10-12?
Anspruch entstanden, siehe oben
Anspruch untergegangen?
326I, ohne Arbeit keinen Lohn
7-9 (Stau):
die spezielleren leistungserhaltenden Sondernormen
615 kurz verneinen (kein Annahmeverzug, kein Betriebsrisiko, kein Wirtschaftsrisiko)
616 kurz verneinen (nicht "aus persönlichen Gründen")
326 II (+)
Der AG hat die Baustelle 75 km entfernt angenommen, und wusste um das Risiko der Anfahrt
= Anspruch auf Lohn
10-11: Erste Hilfe, Pflicht aus 323c STGB (Unterlassene Hilfeleistung)
615 verneinen
616 (+)
= Anspruch für A+B auf Lohn
11-12 (Gaffen)
615 (-)
616 (-)
326 II (-)
= Kein Anspruch für A+B auf Lohn
so in etwa, schön ausformuliert, ich bin da noch nicht ganz fertig mit.
Zu Aufgabe 2 habe ich mir bisher nur wenig Gedanken gemacht.
Kann mir jemand folgen???