Klausurbesprechung Klausur WS 20/21

Wer hat die gerade mitgeschrieben? Was sind eure Eindrücke? Ich hab Angst, dass ich irgend ne Anspruchsgrundlage vergessen habe?

Aufgrund der sonst abschweichenden Fragestellung musste man doch im Obersatz den Anspruch nach 433 prüfen oder? Weil die Fragestellung andersrum war.

Ich habe grundlegend erst wirksamer Kaufvertrag, dann Rücktritt, dann Widerruf geprüft. Rücktritt verneint, Widerruf bejaht.

Das TMG habe ich bei der Prüfung von 312j verortet.

Wie seid ihr mit Frage 2 umgegangen?

Ja, erst §433 Abs. 2, bei wirksamer Kaufvertrag §312j Abs. 4 einschließlich TMG (wobei ich mir nicht sicher bin, ob das überhaupt in den Skripten war), §2 der AGB mitsamt Inhaltskontrolle. Dann Rücktritt aus der AGB (-) und Widerruf mit dem situativen Element §312c (wobei man wohl auch hier zur TMG gekommen wäre).


Aufgabe 2 habe ich nicht wirklich gelernt, weil mir das doch etwas zu abgefahren vorkam für eine Klausur, aber da es eine Open Book Klausur war, bin ich im Prinzip den entsprechenden Passus vom Studienbrief durchgegangen: Keine Richtlinienkonforme Auslegung möglich und auch sonst keine rechtzeitige Umsetzung, aber aufgrund von Umsetzungsspielraum innerhalb der Richtlinie keine Anspruch unmittelbar aus der Richtlinie möglich.

Rcasso schrieb:

Ja, erst §433 Abs. 2, bei wirksamer Kaufvertrag §312j Abs. 4 einschließlich TMG (wobei ich mir nicht sicher bin, ob das überhaupt in den Skripten war), §2 der AGB mitsamt Inhaltskontrolle. Dann Rücktritt aus der AGB (-) und Widerruf mit dem situativen Element §312c (wobei man wohl auch hier zur TMG gekommen wäre).


Aufgabe 2 habe ich nicht wirklich gelernt, weil mir das doch etwas zu abgefahren vorkam für eine Klausur, aber da es eine Open Book Klausur war, bin ich im Prinzip den entsprechenden Passus vom Studienbrief durchgegangen: Keine Richtlinienkonforme Auslegung möglich und auch sonst keine rechtzeitige Umsetzung, aber aufgrund von Umsetzungsspielraum innerhalb der Richtlinie keine Anspruch unmittelbar aus der Richtlinie möglich.

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Der Punkt, der mir etwas Angst macht, ich habe "nur" 11 Seiten, das ist nicht wahnsinnig viel mehr als die sonstigen Klausuren, aber für die doppelte Zeit angelegt, deshalb bin ich die ganze Zeit am überlegen, irgend einen großen Punkt übersehen zu haben.

Und zwei Sache konnte ich leider nicht einbauen, die "500 Euro von Omma" und die Lieferung "im Laufe des Sommers" und mich hat total irritiert, dass O einfach nur der Shop ist, aber eigentlich müsste O als Unternehmer natürliche, juristische Person bzw. Personengesellschaft sein.

Die O ist zumindest nach dem Button für die AGB eine GmbH und damit eine juristische Person.

Die zwei anderen Aspekte, die du genannt hast, habe ich auch nirgends verortet. Während der Klausur kam mir das wie Prosa vor. Im Nachhinein kann ich mir aber noch immer keinen Reim darauf machen. „Im Laufe des Sommers“ könnte man vielleicht für die AGB-Prüfung verwenden, dass die Regelung über den erhöhten Kaufpreis bei höheren Produktionskosten nicht überraschend ist, aber dass die Lieferung lange Zeit dauern wird, wird bereits vorher klar.
Andererseits vielleicht ein Rücktrittsrecht wegen nicht vertragsgemäßer Leistung und entbehrlicher Fristsetzung nach § 323 Abs. 2 Nr. 2, aber man bräuchte bereits eine fällige Leistung und im Laufe des Sommers ist da doch sehr unspezifisch. Vielleicht ist es am Ende doch einfach nur Prosa.