Ich hab gerade mal die Klausur aus dem WS 17/18 die man in moodle findet gemacht und bin in der Musterlösung von der Verfassungsmäßigkeitsprüfung des § 3 Feiertagsgesetzes ziemlich überrascht worden.
Nach dem Bearbeitervermerk zu urteilen gab es da Punkteabzug, wenn man das nicht geprüft hat.
Aber warum sollte man das prüfen bzw. prüft ihr grundsätzlich immer bei jeder Rechtmäßigkeitsprüfung eines VAs ob dessen Befugnisnorm verfassungskonform ist?
In den sonstigen Beispielen und Besprechungen ist das ja nicht der Fall und soweit ich das erkennen kann, gibt es im Sacherhalt auch nicht den geringsten Anhaltspunkt, dass das hier ein Problem sein könnte.
Nach dem Bearbeitervermerk zu urteilen gab es da Punkteabzug, wenn man das nicht geprüft hat.
Aber warum sollte man das prüfen bzw. prüft ihr grundsätzlich immer bei jeder Rechtmäßigkeitsprüfung eines VAs ob dessen Befugnisnorm verfassungskonform ist?
In den sonstigen Beispielen und Besprechungen ist das ja nicht der Fall und soweit ich das erkennen kann, gibt es im Sacherhalt auch nicht den geringsten Anhaltspunkt, dass das hier ein Problem sein könnte.