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https://www.haufe.de/recht/deutsches-anwalt-office-premium/vii-haftung-der-gesellschaft-und-der-gesellschafter-25-verteidigungsmoeglichkeiten-eines-gesellschafters_idesk_PI17574_HI1802268.html
@nerdflanders hast Du dazu etwas schriftliches gefunden, mir erschließt es sich von der Logik nicht...
habe das jetzt so gelöst
Auch kann die Diskussion einer erfolgreichen Anfechtung dahinstehen, die Gesellschafter für Verbindlichkeiten auch bei der fehlerhaften Gesellschaft unmittelbar und unbeschränkt mit ihrem Privatvermögen haften § 128 HGB wie bei einer ordnungsgemäßen Gesellschaft.
Ich sehe hier einen Eigenschaftsirrtum
§ 119 Abs. 2 gibt ein Anfechtungsrecht für den Fall, dass die fehlerhafte Motivation auf einem eigenen Irrtum beruht. § 119 Abs. 2 sieht dabei ein Anfechtungsrecht aber nur für ganz bestimmte Motivirrtümer vor, nämlich den Irrtum über solche Eigenschaften...
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@Antonia B.
Ich sehe hier keine Klagerücknahme der SV spricht von einer Erledigungserklärung
ABGRENZUNG ZU KLAGERÜCKNAHME UND ERLEDIGUNGSERKLÄRUNG
Aufgrund des in der Einleitung bereits erwähnten Kostennachteils ist die Klagerücknahme streng von der Erledigungserklärung (§ 91 a ZPO) und dem...
Demnach umfasst die Werkleistung zwar auch Dienstleistungen. Allerdings tritt bei der Werkleistung Erfüllung erst mit dem Erfolgseintritt ein. Folglich wird beim Werkvertrag die Vergütung für einen Arbeitserfolg, das Werk, und nicht für die Arbeitsleistung, wie beim Dienstvertrag...
Habe jetzt auch noch mal nachgelesen es müsste tatsächlich ein Geschäftsbesorgungsvertrag sein sehe aber einen Dienstvertrag keinen Werkvertrag.
Es könnte aber ein Dienstvertrag vorliegen. Ein Dienstvertrag liegt nach § 611 BGB vor wenn jemand, der Dienste zusagt zur Leistung verpflichtet wird...
ierzu gibt es im HGB keine eindeutige Antwort. Allerdings gibt es sehr wohl einige Anhaltspunkte, die vermuten lassen ab wann ein Geschäftsbetrieb als „in kaufmännischer Weise eingerichtet“ gilt. Oft ist dies erkennbar anhand von Umsatz, Gewinn, Anzahl an Mitarbeitern, dem Geschäftsvermögen etc...
Kaufmann kraft Handelsgewerbes
• TätigkeitmussHandelsgewerbesein:Istkaufmann,§1IIHGB
– Nach Art und Umfang kaufmännisch eingerichteter Geschäftsbetrieb erforderlich
Buchführung, Bezeichnung, kfm. Beschäftigte
– Eintragung im Handelsregister [Pflicht gem. § 29 HGB] hier nur deklaratorisch...
I. Handelskauf
Aus der systematischen Stellung des § 376 HGB ergibt sich, dass es sich zunächst um einen Handelskauf handeln müsste. Demnach müsste ein Kaufvertrag vorliegen, der zumindest für eine Partei ein Handelsgeschäft darstellt.
Kaufvertrag, § 433 BGB
2. Empfänger Kaufmann, § 1 II...
Oder vielleicht eher so?
I. Empfang eines Angebots durch einen Kaufmann
II. Geschäftsbesorgung Gegenstand des Angebots
III. Geschäftsbesorgung Gegenstand des Handelsgewerbes
IV. Geschäftsverbindung oder Erbieten einer Geschäftsbesorgung
V. Keine unverzügliche Antwort (Schweigen)
Meine ersten Gedanken dazu
I. Handelskauf
II. Fixhandelsgeschäft
III. Rechtsfolgen
Ich sehe Dikusstionsbedarf bei der Kaufmannseigenschaft, hier sagt der SV das Rainer seine MA abgebaut hat, Umsatzrückgang, macht Steuererklärung mittlerweile selbst, bedarf keine kaufmännische Buchhaltung...
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