Aktuelle EA 1. EA WS 19/20

Dieses Thema im Forum "55113 Zivilprozessrecht" wurde erstellt von gretl, 4 Oktober 2019.

  1. gretl

    gretl

    Studiengang:
    Bachelor of Laws
    Hallo zusammen,

    hat schon jemand mit der ersten EA begonnen? Ich sitze gerad dran aber frage mich, ob das wirklich so sein soll...
    Würde mich über einen Austausch freuen :)
     
  2. Ich bin auch dabei. Was meinst du mit, ob das so sein soll?
     
  3. gretl

    gretl

    Studiengang:
    Bachelor of Laws
    Ich meine ob es so sein sollte, wie ich es jetzt gelöst habe :D

    In Aufgabe 1 habe ich jetzt nur die Zulässigkeit des Einspruchs und die Wirkung geprüft
    In Aufgabe 2 dann sowohl die Zulässigkeit, als auch die Begründetheit der einseitigen Erledigungsklage.
    Ich hatte nur mal wieder ein bisschen Probleme damit, die passenden Schemata zu finden. Ich finde, dass der Lehrstuhl da leider wenig bietet - oder ich es zumindest nie finde :D

    Hast / Machst du das auch so?
     
  4. Oh ich bin erst bei frage 1 und habe es unterteilt in
    A. Zulässigkeit des Einspruchs
    B. Wirksamkeit des Einspruchs
     
  5. gretl

    gretl

    Studiengang:
    Bachelor of Laws
    Hast du B. Wirksamkeit oder Wirkung?
    Ging es nicht in Aufgabe 1 um die Zulässigkeit und die Wirkung?
     
  6. Ja. Hab mich verschrieben :ohyeah:
     
  7. Bekanntlich ist ja im Winter der Prinz dran, so auch dessen Einsendeaufgaben, wie man auch in der Kopfzeile sieht und der macht ja fast ausschließlich prozessuales Recht.

    Und hieran knüpft nun auch meine Frage zur aktuellen EA an. Wie seht ihr das?

    1. Muss man prüfen, ob ein wirksamer Darlehensvertrag vorliegt?

    2. Ist zu prüfen, ob dem K überhaupt ein Anspruch auf Rückerstattung von 3000 Euro zusteht?

    3. Ist zu prüfen, ob der B durch die Leistung von S von seiner Schuld befreit wird?

    Ich würde alles drei sehr schnell bejahen, möchte auch nicht die Lösung der drei Fragen hier zur Debatte stellen, sondern eben nur, ob ich diese überhaupt in so einer prozessualen Übung prüfen muss und falls ja, über welchen Umfang?

    Oder wäre es in so einer Klausur sogar "falsch", diese Punkte zu prüfen?

    Der Prinz sagt ja in seiner Ansprache ganz klar, weshalb ich nichts Unnötiges prüfen will:

    Wie bei jeder Prüfung müssen Sie genau auf die Fallfrage achten und dürfen nur das beantworten, was gefragt ist. Bei prozessrechtlichen Prüfungen gilt dies jedoch in besonderem Maße!
     
    Zuletzt bearbeitet: 15 Oktober 2019
  8. Kanka

    Kanka

    Hochschulabschluss:
    Bachelor
    Hallo zusammen,

    kann mir jemand von Euch die aktuelle EA zukommen lassen? Da ich zur Klausur bereits zugelassen bin, muss ich mich für das Modul nicht anmelden. Dies hat aber zur Folge, dass ich die EA nicht habe. Würde sie aber gerne zur Übung bearbeiten und mich hier mit Euch austauschen.

    Meldet Euch bitte über die private Unterhaltung bei mir. Dankt Euch vielmals!

    Liebe Grüße
    Kanka
     
  9. Schneider Daniela

    Schneider Daniela

    Studiengang:
    Bachelor of Laws
    Habe mal angefangen ich bin nach § 339 ZPO in der Frist ihr auch ????
     
  10. Schneider Daniela

    Schneider Daniela

    Studiengang:
    Bachelor of Laws
    ja um Wirkung habe jetzt die Zulässigkeit durchgeprüft ist die Wirkung die
    Zurückversetzung des Prozesses in die Lage vor Säumnis nach § 342 ZPO?
     
  11. LAW

    LAW

    Genau, die Frist endet gem. § 222 ZPO i.V.m. § 188 II BGB am 13.03.19 um 24 Uhr. Er hat den Einspruch demnach am letzten Tag der Frist eingelegt.
     
  12. LAW

    LAW

    So habe ich es auch gemacht. Zur Wirkung habe ich dann noch geschrieben, dass damit das Versäumnisurteil selbst nicht beseitigt ist und das Gericht gem. § 341a ZPO einen Einspruchstermin anberaumen wird, in welchen dann über den Einspruch und die Hauptsache selbst verhandelt wird.
     
  13. LAW

    LAW

    Für die Aufgabe 2 habe ich folgendes Schema angedacht:
    A. Zulässigkeit der Klage
    I. Wirksame Erledigungserklärung
    II. Zulässigkeit der Klageänderung
    III. Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen
    1. Zuständigkeit des Gerichts
    2. Feststellungsinteresse
    B. Begründetheit der Klage
    I. Zulässigkeit der ursprünglichen Klage
    1. ...
    2....
    3....
    II. Begründetheit der urspünglichen Klage
    Darlehensrückzahlung § 488 I 2 BGB
    III. erledigendes Ereignis nach Rechtshängigkeit

    Eure Meinungen dazu?
     
  14. Schneider Daniela

    Schneider Daniela

    Studiengang:
    Bachelor of Laws
    Bildschirmfoto 2019-11-04 um 18.43.57.png bei Aufgabe 2 bin ich noch nicht meine erste Idee war
     
  15. -Christopher-

    -Christopher-

    Studiengang:
    Bachelor of Laws
    ECTS Credit Points:
    90 von 210

    So ähnlich ist meine Struktur auch. Ich habe nur Probleme mit dem Obersatz bei Aufgabe 2.
    Wie wird das Gericht entscheiden?
    Solche Fragen beziehen sich ja idR auf die Sätze davor, die die Fragestellung konkretisieren.
    Hier hat K den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt erklärt und beantragt, die Kosten dem B aufzuerlegen.
    Ist dieser Antrag dann im Obersatz anzuführen? Den Fall an sich finde ich nicht so kompliziert, aber ich scheiter momentan am Einstieg.
     
  16. Schneider Daniela

    Schneider Daniela

    Studiengang:
    Bachelor of Laws
  17. LAW

    LAW

    Mit dem Obersatz tue ich mir auch noch ein bisschen schwer. Ich versuche mal Fälle und deren Lösungen zu finden, in denen das elegant gelöst wurde.

    Wir macht ihr das mit den allgemeinen Prozesshandlungsvoraussetzungen ? Prüft ihr die Partei-, Prozess-- und Postulationsfähigkeit mit einem Satz oder schreibt ihr, dass diese mangels anderweitiger Anhaltspunkte gegeben sind?
     
  18. -Christopher-

    -Christopher-

    Studiengang:
    Bachelor of Laws
    ECTS Credit Points:
    90 von 210
    Das war auch meine Strategie, die leider bisher erfolglos verlief.

    Ich denke schon, dass man auf alle drei TBM's kurz eingehen sollte, also knapp definieren und dann eben, dass mangels gegenteiliger Angaben davon ausgegangen werden kann.
     
  19. LAW

    LAW

    Ich habe jetzt auch einfach zwei, drei Sätze dazu geschrieben. Eigentlich kein Aufwand für viel Effekt!

    Zu dem Obersatz konnte ich auch rein gar nichts finden. Die Falllösungen gehen einfach nicht drauf ein und fangen direkt mit dem Gutachten an.
    Ich lasse das jetzt auch so. Will schließlich nur meine 50 Punkte irgendwie schaffen :D
     
  20. Schneider Daniela

    Schneider Daniela

    Studiengang:
    Bachelor of Laws
  21. Schneider Daniela

    Schneider Daniela

    Studiengang:
    Bachelor of Laws
    habe es jetzt mal grob druntergeschrieben habe nur 7 Seiten wo habt ihr Meinungsstreits?
     
  22. Lis

    Lis

    Als Tipp: wenn ihr die Aufgabe im Moodle zur Dispositionsmaxime macht, schaltet sich ein Schema vom Prinz zur einseitigen Erledigungserklärung frei! :)
     
  23. Könntest Du das Schema hier online stellen?
     
  24. LAW

    LAW

    Zur Leistung der S für den B. Kann man da auch über den § 184 BGB gehen?
    Ich dachte da an eine konkludente Genehmigung des B für die Handlung der S dadurch, dass er die Zahlung als Erklärung für den Einspruch nutzt.
     
    Zuletzt bearbeitet: 11 November 2019
  25. Lis

    Lis

    Klar hier das Schema
     

    Anhänge:

  26. SasaBa

    SasaBa

    Ort:
    Berlin
    Studiengang:
    Bachelor of Laws
    ECTS Credit Points:
    60 von 210
    Ich habe den § 362 I BGB mit § 267 I BGB begründet.
     
    LAW gefällt das.
  27. Hallo ihr Lieben,
    ich habe irgendwie totale Probleme mit dem Aufbau der AUfgabe zwei.. Ich weiß nicht wann ich auf die Urprüngl Klage und wann ich auf den Einspruch abstellen soll und wie ich die Erledigungserklärung einbauen soll...
    Vielleicht kann mir ja jemand bei meinem kuddel muddel helfen, das wäre wirklich große Klasse!


    I. Auslegung des Klageantrags


    II. Erklärung der Erledigung in der Hauptsache

    1. Beiderseitige übereinstimmende Erledigungserklärung, § 91a ZPO306
    2. Einseitige Erledigungserklärung durch den Kläger
    a) Einseitige Erklärung
    b) Zweck der einseitigen Erledigungserklärung
    aa) Erledigungserklärung nur durch den Kläger


    1. Klagerücknahmetheorie kraft Restriktion von § 269 ZPO

    2. Klageänderungstheorie mit Analogie zu § 264 ZPO


    II. Wirksamkeit der Erledigungserklärung

    aa) Erfolgloswerden der bisher erfolgreichen Klage


    bb) Tatsächliche Erledigung der Klage


    cc) Erledigung der Klage während des Rechtsstreits


    III. Zulässigkeit der Klageänderung

    IV. Zulässigkeit der Feststellungsklage

    1. Allgemeine Sachurteilsvoraussetzungen

    und dann weiß ich nicht mehr weiter
     
  28. mi.koe

    mi.koe

    Hochschulabschluss:
    Master of Arts
    2. Hochschulabschluss:
    Bachelor of Arts
    Studiengang:
    Erste Juristische Prüfung
    ECTS Credit Points:
    120 von 210
    2. Studiengang:
    Bachelor of Laws
    ECTS Credit Points:
    120 von 210
    Bei der Zulässigkeit der Feststellungsklage habe ich nach den allgemeine Sachurteilsvoraussetzungen die besonderen Sachurteilsvoraussetzungen (Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses, Feststellungsinteresse) und danach dann die Begründetheit geprüft.

    Wobei meine Prüfung bei der Wirksamkeit der Erledigungserklärung sich deutlich unterscheidet: Ich habe dort lediglich die Prozesshandlungsvoraussetzungen und die Erklärung nach Rechtshängigkeit geprüft.
     
  29. Schneider Daniela

    Schneider Daniela

    Studiengang:
    Bachelor of Laws
    @Antonia B.

    Ich sehe hier keine Klagerücknahme der SV spricht von einer Erledigungserklärung


    ABGRENZUNG ZU KLAGERÜCKNAHME UND ERLEDIGUNGSERKLÄRUNG

    Aufgrund des in der Einleitung bereits erwähnten Kostennachteils ist die Klagerücknahme streng von der Erledigungserklärung (§ 91 a ZPO) und dem Klageverzicht (§ 306 ZPO) zu unterscheiden:

    Bei der Erledigungserklärung erklärt der Kläger den Rechtsstreit mit dem Ziel für erledigt, gegen den Beklagten eine Kostenentscheidung zu erlangen. Diese ergeht dann nach § 91 a ZPO oder – für den Fall, dass der Beklagte der Erledigung nicht zustimmt – nach 91 ZPO. Je nach Erfolgsaussichten des Begehrens sollte also abgewogen werden, ob eine Klagerücknahme oder eine Erledigungserklärung aus Kostensicht günstiger ist.
     
  30. mi.koe

    mi.koe

    Hochschulabschluss:
    Master of Arts
    2. Hochschulabschluss:
    Bachelor of Arts
    Studiengang:
    Erste Juristische Prüfung
    ECTS Credit Points:
    120 von 210
    2. Studiengang:
    Bachelor of Laws
    ECTS Credit Points:
    120 von 210
    Bei der Klagerücknahmetheorie geht es um die dogmatische Einordnung der Erledigungserklärung.
     
    Antonia B. gefällt das.

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