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@Rechtswissenschaft Danke gleichfalls! Das liegt am super Forumsaustausch :-) Gruß Biene

So, Ergebnisse sind da: 100 % :like: Gut, dass ich mir den Stress mit der EA doch nicht mehr gemacht habe gestern ... Gruß an alle Biene

@ichkanndasschaffen 6 E ist auch korrekt: Du hast zwar Recht, dass die Verjährungsfrist nach Abs. 3 von vorn beginnt. Aber die Aussage lautet: eine Unterbrechung der Verjährung gem. 33 Abs 1 OWiG hat zur Folge, ... Das ist so korrekt, die Vorschrift bezieht sich auf die Unterbrechungsgründe...

Hey liebe Mitstreiter, also, mein Schema von vor über 3 Wochen, auf das sich hier teilweise noch mit Fragezeichen bezogen wird, war ein erster Vorstoß, warum hat denn keiner mal ein anderes Schema gepostet? Fand ich schade ... Die Betriebsschließung habe ich auch nicht mehr drin. Gab ja dafür...

@K2K Richtig, ich meinte den 46 VwVfG; Unbeachtlichkeit, weil sich der von N geschilderte Sachverhalt, den S seiner Entscheidung zugrunde gelegt hat, als zutreffend erwiesen hat, daher kein Aufhebungsanspruch des G Gruß Biene

Ich fasse es nicht :down: Das Einheitsprinzip habe ich im Zusammenhang mit 31 JGG gefunden, richtig ist zu Aufgabe 5 tatsächlich das Einheitstäterprinzip. Du hast echt Adleraugen :danke:Gruß Biene

Wie fies, das ist mir gar nicht aufgefallen! Im Skript ist auch vom WiStrG die Rede, also ist 1 E falsch. Ich hoffe, das ist in Lotse nicht nur ein Tippfehler Gruß Biene

Hallo Rabea, zu 4 B: das halte ich für falsch (siehe auch Seite 50, Lehrtext III). Der Pflichtverteidiger wird vom Vorsitzenden des Gerichts bestellt, und zwar bestellt er denjenigen Verteidiger, den der Beschuldigte bezeichnet, soweit kein wichtiger Grund entgegen steht, § 142 Abs. 1 StPO. Gruß...

Hallo Alex, bei 9) habe ich zusätzlich B, nach dem Lehrtext IV S. 68 sollte das auch korrekt sein. Bei 10) habe ich das genaue Gegenteil - also alles, was falsch ist. Gruß Biene

@Kevin Warum so kompliziert? In meinem SV steht: zu seinen Gästen gehören v. a Jugendliche, denen er Bier und andere alkoholische Getränke ausschenkt. Also Verstoß gegen JuSchG. Gruß Biene

@Va_LI Da bin ich mir auch nicht mehr so sicher. Ich habe es nun weggelassen, weil aufgrund des Sachverhalts ein Anfangsverdacht auf Totschlag vorliegen müsste, da wird die Polizei sicherlich gleich belehren. Ich hatte das nicht als informelle Befragung gesehen. Ob das aber richtig ist ...

10 BC :thumbsup:

4 E ist richtig, denn beim Widerspruch gilt 40 VWGO analog, beim Verwaltungsrechtsweg direkt.

Zu 2 D bin ich mir jetzt auch nicht mehr sicher: ich habe die Tabelle auf S. 73 zugrunde gelegt, die nach dem Wortlaut genau passt...

Aaah man mus genau lesen :perfekt: 7 E ist natürlich falsch Bei 10 A habe ich mich gefragt, ob die die zuständige Vollstreckungsbehörden meinten, ja, aber das steht da ja nicht. So richtig habe ich das nicht verstanden. Welche Verwaltungsbehörde soll denn sonst zuständig sein? Daher für mich JA...

7 CDE E siehe S. 44 dort auch eine gute Begründung, wieso sie nicht haften 8 dort habe ich auch B siehe 30 Abs. 1 OWiG 10 dort habe ich auch noch A, was spricht hier dagegen? Gruß Biene

Zu Aufgabe 6 habe ich nicht D, denn Fahren unter Alkoholeinfluss (auch ne Verkehrordnungswidrigkeit, wenn keiner gefährdet wird) verjährt erst nach 1 Jahr. Gruß Biene

Na, dann fang ich mal an: 1 ABE 2 CE 3 DE 4 A mit ? mir fehlt da eigentlich das Wörtchen "auch" C 5 BCD Gruß Biene

@Sursulapitschi zu 6 D: wenn T angeklagt wird, dann wohl mindestens wegen Totschlag, daher Anklage beim Schwurgericht am Landgericht s. Paragraf 74 Abs. 2 Nr. 5 GVG Gruß Biene

:thumbsup:

@Gini zu 2 A, "in der Regel" verstehe ich als: alles andere nur ausnahmsweise. Daher 2 A nein. zu 4 B: hilf mir auf die Sprünge, wo auf S. 51 Kurs 2 steht dazu was? zu 6 A: die Staatsanwaltschaft beantragt den Haftbefehl, der Erlass obliegt dem Richter. zu 8 E: die Ermittlungshandlungend sind...

@Sigrid: Du hast Recht, 7 E ist falsch. :perfekt: Gruß Biene

@rethad: Ich habe die Frage zum Suspensiveffekt so verstanden: gilt immer die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs? Nein, es gibt Ausnahmen, bei denen der Widerspruch eben keine aufschiebende Wirkung hat = kein Suspensiveffekt. Also gleiches Ergebnis, aber unterschiedliche Begründung ...

Hallo Katarina, bei Aufgabe 5 habe ich nicht auf B, weil das Klageverfahren nicht jedem Anzeigenerstatter eröffnet wird (Kurs 2, S. 34). Bei 8 habe ich nicht D, weil es gem. 239 StPO ein Kreuzverhör geben kann. Dafür habe ich E, steht im Skript. Gruß Biene

Hallo Sigrid, danke für den Hinweis, nach dem Bildchen müsste zu Aufgabe 9 auch C richtig sein. Habe ich nicht gesehen ... Gruß Biene

So, ich habe bisher: Die Klage des G ist gem. § 113 Abs. 1 S. 1 VwGO begründet, soweit der Verwaltungsakt rechtswidrig ist und den Kläger in seinen Rechten verletzt. A. Entzug der Gaststättenerlaubnis I. Eingriffsgrundlage der Rücknahme § 15 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 1 Nr. 1 GastG II. Formelle...

@Kevin zu 7 habe ich auch E, warum hast Du das nicht? zu 8 A: habe ich nicht, denn "Der Grundsatz der aufschiebenden Wirkung gilt nicht uneingeschränkt. In Abs. 2 normiert der Gesetzgeber Fälle, in denen er dem Vollzugsinteresse den Vorrang vor dem Suspensivinteresse einräumt, so dass, in diesen...

Ich kann jetzt berichten von der Pflichtveranstaltung im RZ Hamburg. Mentor ist Herr Dr. René Firgt. Ich habe von 4 Terminen zwar nur 2 wahrnehmen können, bin aber total begeistert vom Strafrecht. ;-) René hat die Theorie "mit viel Leben gefüllt", es hat mir unheimlich viel gebracht und ich bin...

Hallo Gini, ich habe 1 D 2 D (Warum nicht A? Meine Antwort "Das Ermittlungsverfahren wird beendet durch Einstellung des Verfahrens oder Übergabe an das Gericht (Anklageerhebung)." Dass die Einstellung die Regel sein soll, habe ich nicht gelesen...) 3 CD 4 AD (Warum nicht B? Meine Antwort "Als...

Bin auch in diesem Semester dabei, hab sogar schon die Lotse-EA abgehakt :thumbsup: